Auf ein Neues…
Wenn’s gut läuft, haben wir in Dresden eine handlungsfähige Regierung, die sich sofort mit der Verabschiedung eines Haushalts beschäftigt. In diesem wird es neue, bessere Lösungen für die Finanzausstattung der sächsischen Kommunen geben. Wenn es richtig gut läuft, wählen wir im Februar eine neue Bundesregierung. Diese wird natürlich besser und schlauer sein als die alte und deshalb wissen, dass es außerhalb der Großstädte auch noch lebenswerte Orte gibt. Diese Orte wurden in der Vergangenheit mit immer mehr Aufgaben „zugeschüttet“, ohne dass sich der Bund adäquat an den Kosten beteiligt hat. Größter Posten sind in vielen Landkreisen und Kommunen Sozialausgaben und Kosten für Unterbringung und Integration von Geflüchteten. Also wird auch der Bund einen Haushalt verabschieden, der den Kommunen wieder Luft zum Atmen verschaffen wird.
Mit diesen Voraussetzungen können wir dann ganz entspannt im Mai oder Juni unseren Haushalt 2025 beschließen, ohne eine freiwillige Auf-
gabe streichen zu müssen.
Wenn’s allerdings schlecht gelaufen ist, wurde in Sachsen niemand zum Ministerpräsidenten gewählt, was Neuwahlen zur Folge hat, Donald Trump verhängt 35% Einfuhrzoll auf deutsche Autos, der Winter 1978/79 wiederholt sich, die Börsen stürzen ins Bodenlose…
Naja, immerhin haben wir im Februar die Chance, einen neuen Bundestag zu wählen.
Die Bürgerliste bleibt optimistisch und lädt zum 1. Bürgerstammtisch 2025 am 08.01. ab 19:00 Uhr in den Ratskeller (Salzkammer) ein.
Herzlich, Ihr Stadtrat Heiko Neumann