Pressemitteilung der BÜRGERLISTEN Fraktion
Am 12.10.2019 fand bei bestem Herbstwetter in der Turmgaststätte Löbau die erste Klausurtagung der Fraktion der BÜRGERLISTE in der neuen Wahlperiode 2019-2024 statt.
Folgende Themen standen auf der Tagesordnung:
– Haushaltsplanung 2020/2021
– Antrag Bürgerliste (Ortschaftsbudget)
– Antrag der LINKEN (Bürgerhaushalt)
In der Diskussion zum Haushaltsentwurf der Stadtverwaltung wurden u. a. folgende Punkte besprochen und analysiert. Welche Projekte plant die Stadt in den nächsten Jahren? Welche Investitionen sind im Haushaltsplan eingestellt? Welche Straßen werden saniert? Wie entwickelt sich unsere finanzielle Situation? Wird sich die Stadt zukünftig weiter verschulden? Werden die liquiden Mittel steigen oder verbraucht?
An dieser Stelle müssen wir ein großes Lob an die Stadtverwaltung, insbesondere an die Kämmerei aussprechen. Zur Erläuterung der Ausgangssituation wurde ein sehr guter Vorbericht erstellt und es standen ausreichend viele Informationen zur Verfügung. Aus unserer Sicht könnte man, mit einigen Anpassungen, dem Haushaltsentwurf zustimmen.
In Bearbeitung unseres Antrages zum Budget für Ortschaftsräte erhielten wir von der Stadtverwaltung einen Entwurf der Richtlinie zum Thema „Ortschaftsbudget“. Dieser orientiert sich an der Richtlinie der Stadt Freital. Im Vorfeld unserer Tagung haben wir Kontakt zum Stadtrat von Freital aufgenommen, um dessen Erfahrung bei unserer Meinungsfindung mit einfließen zu lassen. Einige Änderungswünsche wurden in den Finanzausschuss eingebracht.
Zum Thema „Bürgerhaushalt“: Grundsätzlich finden wir die Idee gut, sehen aber bei der vorgeschlagenen Umsetzung noch Verbesserungspotential, um den gewünschten Effekt der Bürgerbeteiligung auch zu erreichen. Deshalb haben wir ein verkürztes und vereinfachtes Verfahren vorgeschlagen. Ob der Antrag zum Bürgerhaushalt umgesetzt wird, entscheiden nun der Hauptausschuss und/oder der Stadtrat.
Löbau, den 17.10.2019