Ordnung und Sicherheit (Stadtjournal 07/18)

Ordnung und Sicherheit

In der Juni-Stadtratssitzung stellte unsere Fraktion eine Anfrage rund um das Thema Ordnung und Sicherheit in Löbau. Eine schriftliche Antwort sagte der OB zu. Hintergrund: Mit der schönen Jahreszeit nimmt der Alkoholkonsum an diversen öffentlichen Straßen und Plätzen wieder zu.

Die Folge sind nicht selten Anpöbeleien gegenüber Bürgern, Krawalle, Verunreinigungen, Urinieren bis hin zu Prügeleien. Ein Dank gilt der Ortspolizei für manchen Einsatz zur Wiederherstellung der öffentlichen Ordnung! Zum Unmut vieler Bürger schlendern hingegen gemütlichen Sonntags-Schrittes zwei Personen des Sächsischen Wachschutzes zur besten und in der Regel stets ruhigen Tageszeit durch unsere Stadt.

Viel zu selten trifft man sie an den bekannten „Brennpunkten“ der Stadt. Vom OB möchten wir u.a. wissen, was denn die konkreten Aufgaben sowohl der Ortspolizei als auch des Sächsischen Wachschutzes sind? Wie erfolgen die Absprachen zwischen Polizei, Ortspolizei und Wachschutz? Gibt es Tages-Protokolle über deren Einsätze? Wie kann die Stadt eine bessere Sicherheits-Präsenz speziell in den Abendstunden gewährleisten? Welche „Hotline“ ruft der Bürger im Ernstfall an? Nur die 110?

Keine Frage, es ist und bleibt eines jeden BÜRGERPFLICHT, sich für Ordnung und Sicherheit in seiner Gemeinde einzusetzen! Durch Vorbildwirkung wird dabei viel Gutes erreicht. Dennoch haben die Bürgerinnen und Bürger ein Recht darauf, dass die für die kommunale Sicherheit Verantwortlichen von Stadt und Land so effektiv wie möglich eingesetzt werden und arbeiten. Streifengänge zu Uhrzeiten und an Orten, die Präsenz auch wirklich erfordern, sind dringend notwendig.

Ihr Reinhart Keßner, Stadtrat