Stadtratsbericht 07/2019

Konstituierende Stadtratssitzung 04.07.2019

Nach der Kommunalwahl  am 26.05.2019 kam der neu gewählte  Stadtrat zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen und beschloss hier die Zusammensetzung  des Hauptausschusses, des Bau- und Vergabeausschusses, des Finanzausschusses, sowie die Zusammensetzung in den stadteigenen Unternehmen Wobau und Stadtwerke.

Die Sitzverteilung erfolgte, wie üblich nach dem d´Hondt Verfahren.

Folgende Stadträte sind für die Bürgerliste in den Ausschüssen vertreten:
Hauptausschuss:

Ingo Seiler

Mercedes Krumpolt

Frank Richter

Bau-/Vergabeausschuss:

Tilo Mengel

Norbert Mosig

Finanzausschuss:

Heiko Neumann

Andreas Förster

Seniorenbeirat:              

Frank Richter

Gemeinschaftsausschuss der Verwaltungsgemeinschaft Löbau:

Kerstin Mosig

Andreas Förster

Abwasserzweckverband Löbau-Nord

Mercedes Krumpolt

Heiko Neumann

Zweckverbandes Fernwasserversorgung  Sdier

Frank Richter

Folgende Stadträte sind für die Bürgerliste als Aufsichtsräte vertreten:

Wobau:

Tilo Mengel

Heiko Neumann

Stadtwerke:

Andreas Förster

Frank Richter

Stellvertreter des Oberbürgermeisters

Ingo Seiler (1. Stellvertreter)

Auch die Ortschaftsräte hielten ihre 1. konstituierende Sitzung ab. In den folgende Ortschaften können  wir den Ortsvorsteher stellen:

Ebersdorf:                         Andreas Förster

Rosenhain:                        Friedhelm Gerlich

Kittlitz:                               Bernd Schild

Besonders ist hier das Achtungsergebnis in Kittlitz zu erwähnen. Der Ortsvorsteher wird von den Ortschaftsräten  gewählt. In Kittlitz sind die Ortschaftsräte wie folgt verteilt: 4x CDU, 2x Bürgerliste und 1x Die LINKE. Im ersten Wahlgang erhielt unser Kandidat Bernd Schild 4 Stimmen gegen 3 Stimmen für die CDU.

Stadtratstermine

Beim 9. Tagesordnungspunkt (19/2019/SR), wollte die Stadtverwaltung die Stadtratssitzungen auf 17 Uhr vorverlegen, aber hier war man sich fraktionsübergreifend einig, dass eine zeitliche Verschiebung für viele Stadträte aus beruflichen Gründen ungünstig ist. Man einigte sich auf  den üblichen Termin, jeden 1. Donnerstag im Monat um 18:30 Uhr im Großen Sitzungssaal im Rathaus.

Des Weiteren war bei der Planung vorgesehen, dass der Seniorenbeirat nur nach Bedarf einberufen werden soll. In den vergangen 5 Jahren hatte der Oberbürgermeister als Vorsitzender des Beirates keinen  Bedarf gesehen und den Beirat nicht einberufen. Wir sehen den Bedarf gegeben und haben eingefordert, dass dieser Seniorenbeirat mindesten 2-mal jährlich einzuberufen ist. Damit zeigen wir, dass uns unsere Senioren wichtig sind und deren Probleme Gehör finden können.