Haushalt 2023 (Stadtjournal 03/23)

In der Februar-Stadtratssitzung wurde der Haushaltsplan für das Jahr 2023 durch den Oberbürgermeister eingebracht. Spät – aber besser spät als nie.

Die Gründe für die schwierige Ausgangslage liegen nicht in unserem Verantwortungsbereich. Die gute Nachricht – unsere Stadt ist weiter handlungsfähig, auch wenn sich die Rahmenbedingungen nicht wirklich verbessern. Die schlechte Nachricht – die Kosten steigen, wie Sie sicherlich auch schon in Ihrem privaten Umfeld bemerkt haben. Einnahmen sinken, Ausgaben wachsen. Die an den Landkreis zu zahlende Umlage wird dieses Jahr höher sein als die Zuweisung vom Freistaat. Auch Tarifforderungen der Gewerkschaft VERDI belasten unseren Haushalt stark. Erfreulicherweise verschiebt sich der Schwerpunkt bei den Investitionen deutlich in Richtung Instandhaltung und Erneuerung. Besonders freut uns, dass das Löbauer Stadion dadurch in den Fokus rückt. Diese Sanierung ist unserer Fraktion schon seit Jahren eine Herzensangelegenheit und wir freuen uns sehr, dass es schon in diesem Jahr losgeht. Schulen, Kitas und Feuerwehren genießen weiterhin oberste Priorität. Auch die Forstwirtschaft bedarf dringender Investitionen, die mit dem Haushalt beschlossen werden sollen.

Natürlich gibt es immer Verbesserungspotential. Darüber werden wir in den nächsten Tagen reden und unsere Vorschläge mit der Kämmerei diskutieren. Mit einer noch aktiveren Einbeziehung des Stadtrates und des Finanzausschusses bei der Erstellung dieser Planungsunterlagen können wir uns in Zukunft sicherlich eine Menge Zeit sparen und so den Haushaltsbeschluss früher einbringen.

An dieser Stelle bedankt sich unsere Fraktion bei den Mitarbeitern der Verwaltung, die an der Erarbeitung des Entwurfes beteiligt waren.

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