Liveübertragung der Stadtratssitzungen (Stadtjournal 07/21)
Liebe Bürgerinnen und Bürger Löbaus,
wenn dieses Stadtjournal erscheint, ist hoffentlich Sommer. Die Menschen bevölkern die Biergärten und Straßencafés und freuen sich auf ihren wohl[1]verdienten Urlaub, der dieses Jahr ganz bestimmt ohne Einschränkungen möglich sein wird. Ich drücke allen ganz fest die Daumen. Wenn’s richtig gut läuft, werden wir auch noch Fußball-Europameister… Wir Stadträt*innen machen auch Urlaub und bereiten uns auf einen spannenden Wahlseptember vor. In unserer Juni-Sitzung hatten wir über einen Antrag der AfD Fraktion zur Einrichtung einer Liveübertragung der Stadtratssitzungen zu entscheiden. Dieser wurde nach einem klaren „NEIN“ vor einem Jahr wieder zur Abstimmung gebracht. Auch dieses Mal wurde der Antrag mehrheitlich abgelehnt. Wir finden, dass die Stadt Löbau dafür kein Geld ausgeben sollte. Momentan befinden wir uns in einer Haushaltssperre, die solche zusätzlichen Ausgaben strikt untersagt. Stand heute gibt es auch noch keine gültige Rechtsprechung zum Schutz der Privatsphäre bei solchen Livestreams. Natürlich basiert unsere Meinung auf der Wahrnehmung aus den letzten Jahren. Einige interessierte Bürger*innen kommen regelmäßig zu den Sitzungen. Daraus lässt sich nicht zwangsläufig schlussfolgern, dass es nur diese Wenigen interessiert, was so in den Sitzungen besprochen und beschlossen wird. Deshalb unser Vorschlag: Um einen Antrag zur gleichen Sache einzubringen, müssen laut Sächsischer Gemeindeordnung mindestens 6 Monate vergangen sein. Wir möchten diese Zeit gerne nutzen, um Stimmen PRO und KONT[1]RA einer Liveübertragung zu sammeln. Senden Sie dazu einfach eine kurze E-Mail an nachricht@buergerliste-loebau.de Übrigens dürfen Sie diese Adresse auch für Anregungen, Wünsche und Kritiken über die Arbeit von uns Stadträt*innen nutzen. Wir nehmen das sehr ernst.
In diesem Monat wird es ganz bestimmt unseren Bürgerstammtisch im „Häus’l am Berg“ geben. Also schon mal vormerken: 14. Juli 2021 um 19.00 Uhr!
Herzliche Grüße – Ihr Stadtrat