Haushaltsperre: „Sind die fetten Jahre jetzt vorbei?!“ (Stadtjournal 05/21)

Seit Ende März gilt für die Stadt eine Haushaltsperre. Das ist die erste seit circa 10 Jahren. Die uns prognostizierten Kennzahlen an Steuereinnahmen bzw. Zuweisungen vom Land sind wie zu erwarten, zwischen 4 und 70(!) % rückläufig. Begonnene, allgemeine und notwendige Aufgaben werden erfüllt. Es sollte auf nicht absehbare Zeit aber Niemand überrascht sein, wenn das Eine oder Andere, gerade größere Investitionen, erst einmal auf Eis gelegt werden, im Detail kann es auch zu Härtefällen kommen. Die 70T€ für den Bürgerhaushalt, an dem sich viele Bürger intensiv beteiligt haben (Bsp.: 3. Platz: 181 Stimmen für Unwürde (weiß jetzt Jeder wo das ist?) :-)), bleiben trotz der Sperre zur Verfügung. Der scheidende OB hat Vieles zertrümmert (Bsp: Denkmal Schule Ebersdorf), abgeholzt, abgebrochen (beratende Gremien, Kindertagespflege…). Aber D. Buchholz war vor allem einer, der sehr viele vorzeigbare Tatsachen geschaffen hat: die größte Veranstaltungshalle der Oberlausitz, Innenstadtverkehrskonzept zeitgemäß umgesetzt, Feuerwehren erneuert etc. pp.(der Platz hier würde nicht ausreichen!). Auf Grund dieser Bautätigkeit haben wir eine Infrastruktur zur Verfügung, die sich sehen lassen kann. Die Eigentumsquote ist gestiegen, das heißt mehr Menschen haben sich entschieden, langfristig hier zu bleiben, viele kommen zurück. Geld ist nicht das Wichtigste. Darauf können wir bauen!!! Der neue OB wird kreative Lösungen finden müssen, um zum Jahreswechsel einen beschlussfähigen Haushalt zu entwickeln.

Stadtrat Norbert Mosig