Die Fraktion Bürgerliste.

Seit der Wahl 2014 ist die Bürgerliste mit zehn Mandatsträgern im Stadtrat vertreten. Wir wollen gemeinsam eine lebenswerte Stadt gestalten – unabhängig und frei. Unsere politische Arbeit baut auf Transparenz und Einbeziehung der Löbauer Bürger.

Mit dem Bürgerstammtischen und dem jährlichen Bürgerpicknick haben wir Möglichkeiten geschaffen mit den Bürgern in Kontakt zu treten, um Ihre Anregungen und Wünsche in die Politik mitnehmen zu können. Darüber hinaus freuen wir uns immer über ein Gespräch.

Unser Wahlprogramm aus dem Jahr 2014 finden Sie unter diesem Link: Wahlprogramm 2014

Die Fraktion...

  • gewählte Mitglieder mit Mandat im Stadtrat
  • vertreten den Verein in der Stadtpolitik (Stadtrat, Ausschüsse, Ortschaftsräte)
  • gestalten die Politik der Stadt aktiv mit
  • haben das Recht Anträge im Stadtrat einzubringen
  • werden in politische Entscheidungen einbezogen
  • berichten den Bürgern über Neuigkeiten aus dem Stadtrat
  • nehmen Anregungen der Bürger mit in Ausschüsse oder Stadtrat

Neuigkeiten aus der Fraktion.

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„Novemberblues“ (Stadtjournal 12/21)

Liebe Bürgerinnen und Bürger, mag manchen unter uns vielleicht der „Novemberblues“ befallen haben, so möchte ich mit ein paar positiven Informationen dagegenhalten. In der letzten Stadtratssitzung stellten uns Frau Muntschick und Frau Bojaryn sehr gut vorbereitet und mit viel Engagement die Arbeit des Teams der Schminke-Villa vor. Ich war begeistert von diesem Vortrag und möchte…

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Nach der Oberbürgermeisterwahl (Stadtjournal 11/21)

Liebe Bürgerinnen und Bürger, nun ist es endlich soweit, die Löbauer haben mit ihrer Stimme entschieden und einen neuen Oberbürgermeister gewählt. Natürlich sind wir in der Bürgerliste enttäuscht, dass unser Kandidat, Heiko Neumann, nicht die Mehrheit der Wählerinnen und Wähler von seiner Person und seinem ehrgeizigen Wahlprogramm überzeugen konnte… Dennoch möchte ich an dieser Stelle…

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Bitte gehen Sie wählen! (Stadtjournal 10/21)

Liebe Bürgerinnen und Bürger, eine direkte Wahlwerbung für eine Partei, eine Wählervereinigung oder eine zur Wahlstehende Person ist in einem Amtsblatt aus Neutralitätsgründen nicht gestattet. Ein allgemeiner Wahlaufruf, der den Bürger nur darum bittet zur Wahl zu gehen, ist dagegen zulässig, weil er sich gegen die Politikverdrossenheit richtet und vielleicht auch zu einer wünschenswert höheren…

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BITTE GEHEN SIE WÄHLEN! (Stadtjournal 09/21)

Liebe Bürgerinnen und Bürger, in wenigen Tagen, am 26.09.2021, ist großer Wahlsonntag in Löbau. Neben dem Bundestag wählen wir in Löbau auch einen neuen Oberbürgermeister für die kommenden sieben Jahre. Eigentlich wollte ich Ihnen jetzt schreiben, warum es besonders wichtig ist, dass Sie wählen gehen und dass dies ein Privileg ist, was nicht überall auf…

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Die „B-Note“ des Oberbürgermeisters „ade“ (Stadtjournal 08/21)

Liebe Einwohner der Stadt Löbau und deren Ortsteile, nach dem Interview unseres OB „ade“ in der SZ vom 21.06.21 ist es an der Zeit, mit verschiedenen Mythen und Lobhudeleien aufzuräumen. Es ist erschreckend, wie groß der Spalt zwischen der Selbst- und Fremdwahrnehmung dieses Mannes ist. Aus persönlicher Erfahrung weiß ich, wie mit unliebsamen Personen und…

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Liveübertragung der Stadtratssitzungen (Stadtjournal 07/21)

Liebe Bürgerinnen und Bürger Löbaus, wenn dieses Stadtjournal erscheint, ist hoffentlich Sommer. Die Menschen bevölkern die Biergärten und Straßencafés und freuen sich auf ihren wohl[1]verdienten Urlaub, der dieses Jahr ganz bestimmt ohne Einschränkungen möglich sein wird. Ich drücke allen ganz fest die Daumen. Wenn’s richtig gut läuft, werden wir auch noch Fußball-Europameister… Wir Stadträt*innen machen…

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Haushaltsperre: „Sind die fetten Jahre jetzt vorbei?!“ (Stadtjournal 05/21)

Seit Ende März gilt für die Stadt eine Haushaltsperre. Das ist die erste seit circa 10 Jahren. Die uns prognostizierten Kennzahlen an Steuereinnahmen bzw. Zuweisungen vom Land sind wie zu erwarten, zwischen 4 und 70(!) % rückläufig. Begonnene, allgemeine und notwendige Aufgaben werden erfüllt. Es sollte auf nicht absehbare Zeit aber Niemand überrascht sein, wenn…

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Dem Wohle unserer Bürger verpflichtet (Stadtjournal 05/21)

Liebe Bürgerinnen und Bürger Löbaus Wir heißen „Bürgerliste“, weil wir einzig und allein dem Wohl unserer Bürger und unserem Gewissen verpflichtet sind. Deshalb unterstützen wir auch alle guten Ideen „pro Löbau“. Wir möchten ein lebendiges, zukunftsorientiertes, konkurrenzfähiges, lebenswertes Gemeinwesen. Wir möchten, dass sich junge Familien für Löbau als ihr Zuhause entscheiden. Wir möchten entscheiden und…

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Mehr Sicherheit in den Ortsteilen! (Stadtjournal 04/21)

Stadtrat fasst Beschluss für mehr Sicherheit in den Ortsteilen! Bereits im Mai 2019 beschloss der Stadtrat den Brandschutzbedarfsplan für unsere Stadt. Den darin aufgelisteten 19 städtischen Feuerlöschteichen wurde ein zum Teil schlechter Zustand bescheinigt, der eine schnelle Nutzung im Bedarfsfall für die Feuerwehr unmöglich macht! Leider war bis zum Ende des vergangenen Jahres keine Verbesserung…

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Konzeptionen für die Ortsteile (Stadtjournal 03/21)

Liebe Einwohner der Stadt Löbau und deren Ortsteile, neben der positiven Entwicklung der Kernstadt von Löbau, möchte ich die gleiche Entwicklung in unseren Ortsteilen sichern. Die Erstellung von Konzeptionen für die Ortsteile und die Abstimmungen auf die der Kernstadt, sind dann ein Leitfaden für die Dörfer. Dabei gehören die Infrastruktur (Straßen, Schulen, Sportstätten, ländliche Grundversorgung…

Pressemitteilung

Bürgerliste Löbau wählt ihren Kandidaten für die Oberbürgermeisterwahl 2021

Die Bürgerliste Löbau hat in ihrer Mitgliederversammlung am 24.02.2021 einstimmig Heiko Neumann zu ihrem Kandidaten für die anstehende Oberbürgermeisterwahl gewählt. „Ich bedanke mich sehr für das mir entgegengebrachte Vertrauen aller anwesenden Vereinsmitglieder“, sagte Heiko Neumann nach der Wahl. Heiko Neumann ist 56 Jahre, lebt seit über 30 Jahren in Löbau, ist verheiratet und hat 2…

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Erster Bürgerhaushalt der Stadt Löbau (Stadtjournal 02/21)

Wie Sie bestimmt noch wissen, wurden durch Beschluss des Stadtrates für das Jahr 2021 Mittel von 70.000 EUR für einen Bürgerhaushalt bereitgestellt. Nach schleppendem Anlauf ist erfreulicherweise eine Reihe von Vorschlägen bei der Stadtverwaltung eingegangen. Das zeigt uns, dass unsere Bürger mit offenen Augen durch ihre Stadt und deren Ortsteile gehen und es kleinere oder…

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Rückblick 2020, Ausblick 2021 (Stadtjournal 01/21)

Liebe Bürgerinnen und Bürger! Rückblickend war das Jahr 2020 aus kommunalpolitischer Sicht ein erfolgreiches Jahr. Wir haben im Stadtrat konstruktiv viele zukunftsweisende Beschlüsse für unsere Stadt getroffen, die sich sehen lassen können. Neben dem Bebauungsplan für das neue Gewerbegebiet gab es auch einige Konzepte, die speziell die Innenstadt betreffen und in der letzten Stadtratssitzung sogar…

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Ein chaotisches Jahr neigt sich dem Ende zu. (Stadtjournal 12/20)

Liebe Bürgerinnen und Bürger, im Februar dieses Jahres habe ich über den Sanierungsrückstau mit dem Artikel „Hat die Zittauer Vorstadt eine Zukunft?“ berichtet. Jetzt hat der Stadtrat einen Beschluss gefasst, dass das notwendige Geld zum Abriss des sogenannten Kujau-Hauses (Äußere Zittauer Straße Nr. 16) in den Haushalt eingestellt wird. Ein teurer Abriss, weil die Giebelfront des…

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PARKEN OHNE GEBÜHR, aber mit Parkscheibe im Nov/Dez 2020

Update PARKEN NUR MIT PARKSCHEIBE 20. November 2020 Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Löbau hat in seiner Sitzung am 5. November 2020 auf Antrag der Fraktion Bürgerliste einstimmig beschlossen, angesichts der COVID-19 Pandemie den Einzelhandel im Weihnachtsgeschäft durch die Aussetzung der Parkgebühren in der Löbauer Innenstadt zu unterstützen. Nach dreiwöchiger Testphase hat sich gezeigt, dass…

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Splitter aus der Löbauer Stadtpolitik (Stadtjournal 11/20)

Ein ganz großes Dankeschön an alle bisherigen Unterstützer unseres Aufrufes zur Rettung des  Stadtwaldes. Bis jetzt sind ca. 5.000 EUR zusammengekommen. Wer sich noch beteiligen möchte –> hier nochmal die Bankverbindung der Stadt Löbau: IBAN: DE59 8505 0100 3000000010; Kennwort „STADTWALD“ Da es bereits einen Stadtratsbeschluss zur Bildung eines Jugendparlamentes für Löbau gibt, begrüßen wir sehr,…

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Es geht wieder los! (Stadtjournal 10/20)

Wenn Sie diese Zeilen lesen, dann hat der Stadtrat seine Sommerpause endlich beendet. Viel zu lange hat diese meiner Meinung nach gedauert. Zumal ja schon im Frühjahr durch „Covid-19“ eine längere Pause gewesen ist. Das heißt aber nicht, dass die Verwaltung und die Fraktionen untätig gewesen sind. Die Planungen zum Gewerbegebiet bzw. zum neuen Vollsortimenter…

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Wer kümmert sich um die Wanderweg? (Stadtjournal 09/20)

Auf der Homepage unserer Stadt wird für eine Wanderung auf dem Großen Naturlehrpfad rund um Löbau mit dem Slogan „Abenteuer auf dem Naturlehrpfad“ geworben. Welche Abenteuer sind damit gemeint? Sicherlich diejenigen, die auf dem entsprechenden Faltblatt erwähnt werden. Abenteuerlich kann so eine Wanderung schon werden, wenn der Weg teilweise zugewachsen ist, das Gras „meterhoch“ steht.…

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Es ist allerhand los in Löbau (trotz Corona)! (Stadtjournal 08/20)

Im letzten Stadtrat wurde das Integrierte Stadtentwicklungskonzept INSEK vorgestellt, ein informelles Planungsinstrument ohne rechtliche Auswirkungen, aber Grundlage für die Bewilligung von Fördermitteln. Es definiert Entwicklungsziele bis 2030, ist also ein Leitfaden für die Stadtentwicklung. Damit wird ein Zukunftsbild geschaffen, wie die Stadt einmal aussehen soll. Es beinhaltet 71 Zielstellungen und 140 Maßnahmen in Fachkonzepten, stellt…

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Krise!!! Welche Krise? (Stadtjournal 07/20)

„Wir mußtn ja Corona bedingt pausieren” (Zitat D. Buchholz als Versammlungsleiter zur Eröffnung der Stadtratssitzung im Juni nach 13 Wochen Unterbrechung) Auf meine Nachfrage nach seinem „Hygienekonzept“ beim Zahnarzt meines Vertrauens bekam ich im April zur Antwort: „…alles wie immer…nehmen Sie bitte entspannt Platz …“(sinngemäß) Als ich in die Grundschule ging, lehrte man: „das Wetter…

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Sehnsucht nach Normalität (Stadtjournal 06/20)

Sehnsucht nach Normalität Normale Arbeit, normales Reisen, normale Restaurantbesuche, normales Einkaufen, normaler Umgang…In vielen Gesprächen höre ich immer wieder: „Hoffentlich ist bald Alles wieder normal!“ Wird es eine Normalität wie vor Corona aber jemals wieder geben und ist diese überhaupt erstrebenswert? Das Virus hat eine Menge „Baustellen“ hinterlassen. Niemand vermag heute abschätzen, wie lange es…

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Unser Löbauer Stadtwald (Stadtjournal 05/20)

In den vergangenen Wochen hat sich unser Leben sehr verändert. Uns ist wieder bewusst geworden, dass die Gesundheit Priorität hat, was die wirklich wichtigen Dinge im Leben sind und worauf wir auch mal verzichten können. Wenn große Reisen jetzt nicht möglich sind, rückt der Wald vor der eigenen Haustür wieder mehr in den Mittelpunkt und…

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Corona Krise auch in Löbau (Stadtjournal 04/20)

Liebe Bürgerinnen und Bürger, ein neuartiger Virus hat unser aller gesellschaftliches Leben komplett auf den Kopf gestellt. Es gibt noch unendlich viele ungelöste Fragen und Probleme. Doch wenn sich alles um uns herum verlangsamt und wir viel Zeit zum Nachdenken haben, dann werden wir vielleicht auch ein wenig geerdet und lernen wieder die wirklich wichtigen…

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Stadtentwicklungskonzept (Stadtjournal 03/20)

Liebe Einwohner der Stadt Löbau und deren Ortsteile, in der Stadtratssitzung Februar wurde durch eine von der Stadtverwaltung beauftragten Firma der erste Teil zum neuen Stadtentwicklungskonzept, die Bürgerbefragung, vorgestellt – sehr interessant, aber auch sehr widersprüchlich und vor allem eine geringe Beteiligung. Nur 1,6 Prozent, aller Einwohner, haben sich zu der Befragung geäußert. Es ist…

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Hat die Zittauer Vorstadt eine Zukunft? (Stadtjournal 02/20)

Einige von Ihnen, liebe Bürgerinnen und Bürger, haben vielleicht festgestellt, dass die Äußere Zittauer Straße (wieder einmal) abschnittsweise halbseitig gesperrt ist. Diese Maßnahme wurde erforderlich, um ein einsturzgefährdetes Haus zu sichern. Bereits vor einiger Zeit wurde durch die städtische WoBau ein Haus notgesichert und es kam zu Sperrungen in diesem Bereich. Nun stellen sich mir…